Leseprobe – Die russische Antwort

Vorbei sind die Wahlen – was nun?

In der nächsten Zeit kommen auf Russland große Veränderungen zu.

Halt vor der KircheDie Präsidentenwahlen in Russland sind vorüber. Alle haben aufgeatmet, das Leben scheint seinen geregelten Lauf zu gehen. Ein paar Tage nach dem Wahlsonntag ist ja unser Kalender schon wieder rot markiert: internationaler Frauentag. Wer will dabei Düsteres denken?

Gerade zu dieser Zeit war ich in Moskau. Meine ritterliche Pflicht führte mich in ein Blumengeschäft – da musste ich wirklich staunen! Ein wahres Meer frischer Blumen füllte den Raum. „Wieso sind denn die Blumen ausgerechnet heute, am Frauentag, nicht ausverkauft?“, wollte ich kurzerhand von der Verkäuferin wissen. Die Verkäuferin (man hörte an ihrer Aussprache, dass sie aus „dem nahen Ausland“ stammt) erklärte: Sie und ihre Kollegin mussten den halben Tag bei der Polizei verbringen, so dass der Laden erst am späten Nachmittag öffnen konnte.

Wieso das? Ganz einfach: Am frühen Morgen schaute ein uniformierter Ordnungshüter vorbei und verlangte, man solle ihm einen schönen Blumenstrauß mit den schönsten 25 Rosen binden. Natürlich kostenlos. Als die Verkäuferinnen dagegen zu protestieren versuchten, ließ der Polizist seine amtlichen Muskeln spielen – als Racheakt, versteht sich. Beide mussten aufs Revier mit, „zwecks Überprüfung der Einreise- und Arbeitserlaubnis für Migranten“. Selbstverständlich blieb der Laden die ganze Zeit über geschlossen.

Selbst der schönste Feiertag verliert an Freude und Farben, wenn man mit solchen Tatsachen unseres russischen Alltags konfrontiert wird. Die Wahlen sind vorbei, aber die Probleme sind immer noch da. Und das Wichtigste ist genauso wie vor der Korruption. Hinterher folgt ein Dutzend anderer Probleme, darunter auch die illegale Einwanderung (was dem Polizisten als Grund dafür diente, die Verkäuferinnen aufs Revier mitzunehmen).

Die Probleme müssen wir aber so schnell wie möglich lösen, das ist nun mal unsere erstrangige Aufgabe. Viele Politiker vor Ort reiben sich vergnügt die Hände – Putin hat gesiegt! Jetzt kehren endlich mal wieder Ruhe und Ordnung ein, und man kann sich ein Päuschen gönnen. Welch eine trügerische Ruhe …

 

Darf Putin es auch tun?

Lenin-StatueJetzt mal Hand aufs Herz: Wir haben den neuen „alten“ Präsidenten nicht aus glühender Liebe gewählt, das nicht. Und glücklich macht uns diese Wahl auch nicht. Wir hatten einfach Angst, dass sich die 90er Jahre wiederholen könnten. Wer es erlebt hat, weiß, was ich meine. Andererseits lebt noch im tiefsten Inneren unserer Seele die Hoffnung, dass Putin den gordischen Knoten hier in Russland lösen kann.

Die Kalkulation an der Wahlurne war einfach. Was wird, wenn Sjuganov an die Macht kommt? Das hieße: Die Kommunisten sind wieder am Ruder, wir schreiten fröhlich und glücklich zurück in die Vergangenheit. Mit Putin dagegen geht es vielleicht doch noch vorwärts? Wie man so schön sagt: „Gebe Gott!“ Ja, gibt er’s wirklich?

Im Laufe des Kandidatenmarathons vor den Wahlen hat 217 Putin gezeigt, dass er eigentlich bereit ist, seinen Stil zu ändern, und dass er es kann. Gehen wir aber weiter, so müssen wir fragen: Wer soll nun Putins Wahlversprechen verwirklichen? Natürlich die russische Regierung! Und wer ist das, die russische Regierung? Na, bitte schön, da haben wir’s doch! Dmitri Medwedew und seine Truppe!

Leider haben wir Russen die Eigenschaft nicht inne, dass über das scheidende Staatsoberhaupt realistisch und nüchtern geurteilt wird. Entweder ist er für uns König und Gott oder der letzte Schurke. Beispiele? Bitte schön! Kaum waren Gorbatschow und Jelzin vom Thron, wurden sie selbst von ihren treuesten Anhängern und Verehrern aufs Übelste beschimpft und bespuckt. Mein Vorschlag ist: Vielleicht könnte man sich mal Medwedews Regierungszeit in aller Ruhe und ohne Voreingenommenheit anschauen?

Messe in RusslandWenn ich heute so auf die vergangenen vier Jahre zurückschaue, muss ich für mich im Stillen gestehen: Es war eine Zeit voller Hoffnungen, die jedoch nicht wahr geworden sind. Medwedew hat gleich zu Beginn seiner Amtszeit große Veränderungen versprochen, man wollte es glauben, und man glaubte sogar, dass diese Veränderungen in den wichtigsten Bereichen unseres Lebens stattfinden werden. Aber: Wie heißt es doch so schön? Gott segne die, die gläubig sind.

 

Was haben wir bekommen?

Erstmals: Die von Medwedew benannten politischen Reformen endeten als Aufruhr auf dem Moskauer Bolotnaja-Platz. Das Volk hat vier Jahre lang vergebens gewartet, und endlich war es aus mit der Geduld. Im Klartext heißt das, dass der Präsident und sein Team, darunter auch Surkov, auf dem politischen Spielplatz fast versagt und dabei auch noch Putin reingelegt haben. Denn zu Medwedews Regierungszeiten haben Parlamentswahlen stattgefunden, die von allen angezweifelt wurden, da es zahlreiche Fälschungen gab.

HorizontDer geehrte Herr Medwedew kam mit seinen Reformen ein Jahr zu spät. Im letzten Frühjahr hätte man sich darüber den Kopf zerbrechen müssen. Kurz nach der Jahreswende 2010 hatte ich in meinen Zeitungsberichten die Stimmung unter den Volksmassen geschildert: Infolge politischer und wirtschaftlicher Stagnationen und wegen rigoroser steuerlicher Belastungen wurde es in unserem Lande sehr unruhig. Im Herbst 2011 waren wir dann reif.

Stimmt, Medwedew hatte mal versprochen, er würde es den Unternehmern einfacher machen und die Einkommenssteuer senken. Die erhöhten Steuern lassen das Land langsam verbluten, obwohl man dadurch nur ein Prozent mehr Mittel einfährt als vorher. Der Präsident hat den Steuersatz von 34 auf 30 Prozent herabgesetzt. Ein Witz für die russische Unternehmerwelt!
Von den zahlreichen Vorwahlversprechen fällt mir noch eines ein: Aufgehoben werden sollte die obligatorische technische PKW-Kontrolle. Ich als PKW-Fahrer freute mich von ganzem Herzen: Endlich sind wir davon befreit, dass die korrupten Polizisten mehrmals im Jahr geschmiert werden! Und was ist daraus geworden? Nichts hat sich geändert. Die vermeintliche technische Fahrzeugkontrolle gibt es immer noch, bloß weiß man jetzt nicht, wer geschmiert werden soll.

Es hatte geheißen, man würde die staatlich finanzierten Massenmedien auflösen. Ich als freier Verleger und Medienunternehmer jubelte: Endlich mal wird die Presse unabhängig! Was ist gekommen? Es waren – wie heute ersichtlich ist – nur noch gute Vorsätze. Wohin die führen, weiß jeder.

Die Modernisierung unserer Gesellschaft läuft nach einem anderen, absurden Plan: Man will den Fortschritt nicht über Wissenschaft und Forschung sichern, sondern über wahnsinnige Investitionen in den Verteidigungs-Industrie-Komplex. Wer tut so etwas?

Die russische Antwort - LeseprobeNoch ist das Echo der Gratulationen im Kreml nicht verhallt, aber Medwedew sorgt sich schon um seinen Komfort 219 als Premier. Alle Regierungsämter sollen raus aus Moskau, weg vom Stress, in den Schoß der Natur. Nicht schlecht, gell? Zweiter Schwerpunkt seines neuen Programms: Der Tourismus in der Kaukasus-Region soll ausgebaut werden. Ich schalte meinen Fernseher an und schaue Nachrichten: In meiner Heimatregion, in Balkarien, schalten und walten immer noch Terroristen und Guerillas, täglich findet die Polizei Bunker mit Munition und Sprengstoff. Und dort sollen Alpinsporthotels entstehen? Manchmal habe ich den Eindruck, dass unsere Kreml-Politiker aus einer anderen Galaxie kommen.

Mit einem Wort: Um die im Wahlprogramm gestellten Ziele zu erreichen, braucht Putin ein völlig anderes Team. Sonst bleiben Versprechen eben nur Versprechen.