Russland nach der Wahl – ein Rückblick

19/12/2011

Russland hat gewählt und der nächste Präsident wird Wladimir Putin heißen. Doch das Wahlergebnis stößt auf Proteste…

So berichtet FAZ Online, dass schon kurz nach der Wahl über Internet Verstöße und Wahlfälschungen  bekannt gemacht wurden. Der Protest ließ nicht lange auf sich warten: Über 50.000 Tausend Menschen versammelten sich protestierend auf dem Moskauer Bolotnaja-Platz.

Der Blogger Aleksej Nawalnyi, von ihm stammt die bekannt gewordene Losung „Einiges Russland sei die Partei der Betrüger und Diebe“, war nicht vor Ort. Er wurde bereits vor der Wahl zu 15 Tagen Arrest verurteilt, da er an einem Protest gegen Wahlfälschungen teilgenomen hat. Auf der Demonstration wurde Nawalnyis Botschaft aus dem Gefängnis verlesen:

„Unsere schärfste Waffe“, schreibt er, „ist die persönliche Würde, die man nicht abstreifen kann wie eine Jacke. Es ist an der Zeit, die Fesseln zu sprengen. Denn wir sind kein Vieh und keine Sklaven, sondern haben eine Stimme und besitzen die Kraft, um zu erreichen, dass sie gehört wird.“ Nawalnyjs Botschaft ist, man wolle keine Revolution, sondern einfach ehrliche Wahlen.
FAZ Online

Schließlich folgten die Menschen dem Moskauer Beispiel und gingen im ganzen Land auf die Straße, um für Neuwahlen und den Rücktritt von Regierungschef Wladimir Putin zu demonstrieren. Westliche Medien sehen in den Demonstrationen einen Aufbruch der russischen Zivilgesellschaft.

Einige Medienstimmen:

Der Kommentar der Stuttgarter Zeitung vom 16.12.11:
“Putin muss die Zügel lockern
Eines steht fest: der nächste Präsident Russlands heißt Wladimir Putin. Daran werden auch die Proteste nichts ändern. Zwar gehen inzwischen Zehntausende gegen die dreisten Fälschungen bei den Parlamentswahlen auf die Straße, dennoch kann nicht von einem “russischen Frühling” geredet werden …”

Die FAS vom 11. Dezember schreibt:
“Endlich russische Bürger!
Die Wahlmanipulationen haben die apolitische Jugend auf die Straße getrieben, die passive Mittelklasse und selbst Teile der Kulturelite mobilisiert. Erwacht Russland gerade aus einem grauen Albtraum?

Die Financial Times Deutschland vom 8. Dezember stellt Alex Nawalny, als „Kopf des Tages“ vor und schreibt:
“Der Jurist und Blogger hat die russische Regierung mit gut recherchierten Vorwürfen bloßgestellt. Seine Verhaftung macht ihn endgültig zum neuen Star der Putin-Gegner.

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